Autorenname: Rudolf

Künstliche Intelligenz (KI) ist ein Treiber der digitalen Transformation – bringt aber auch Risiken mit sich.

Dominik Göbel hat gemeinsam mit Harald Nemec, Partner bei Schwarz & Partner, Patentanwälte GmbH, den österreichischen Beitrag zum Buch „Stief/Matschke, Infringement of Second Medical Use Claims“ verfasst.

Der Oberste Gerichtshof (OGH) entschied im Fall einer Netzbetreiberin, die ein Netzzutrittsentgelt für zwei auf einem Betriebsgelände installierte Photovoltaikanlagen verrechnet, dass für den bestehenden Netzanschluss, der bereits zum Strombezug benutzt wurde, kein neuerliches Netzzutrittsentgelt anfällt.

Grundsätzlich ist es nur dem Urheber (bzw. Werknutzungsberechtigten) eines Werkes vorbehalten, dieses zu verwerten. Unter dieses Ausschließlichkeitsrecht fällt unter anderem die Vervielfältigung des Werkes, wozu bereits die Erstellung einer digitalen Kopie zur Speicherung zählt. Eine Verwertung des Werkes durch Dritte ist unzulässig, es sei denn, der Urheber stimmt dieser zu oder es liegt eine gesetzliche Ausnahme vor.

Die künstliche Intelligenz Dall E 2 erzeugt Kontroverse. Fotograf:innen, Illustrator:innen, Designer:innen fühlen sich bedroht. Denn mit Dall E 2 lassen sich Bilder unkompliziert per Texteingabe erzeugen. Mit vielen offenen rechtlichen Fragen.

Am 19.11.2021 setzte das österreichische Parlament einen der letzten notwendigen Schritte für die Umsetzung des EU-weiten Einheitspatentes und die Eröffnung des Einheitlichen Patentgerichts.

Parallel zum markenrechtlichen System besteht ein eigenständiger und weitreichender Schutz für geschützte geografische Angaben (folgend g.g.A.) und geschützte Ursprungsbezeichnungen (nachfolgend g.U.).

Das IP-Team von Gassauer-Fleissner hat das österreichische Kapitel über Geschmacksmuster zum International Comparative Legal Guide – Designs 2021 von glg beigetragen.

Ergänzende Schutzzertifikate (SZ) verlängern effektiv die durch ein Patent gewährte Exklusivität für Arzneimittel um bis zu 5 Jahre.

Wie berichtet hat der EuGH in der Entscheidung Glawischnig-Piesczek (C-18/18) den möglichen Umfang von gerichtlichen Unterlassungsanordnungen gegen Host-Provider wie Facebook klargestellt.