Dominik Göbel hat gemeinsam mit Harald Nemec, Partner bei Schwarz & Partner, Patentanwälte GmbH, den österreichischen Beitrag zum Buch „Stief/Matschke, Infringement of Second Medical Use Claims“ verfasst. ...
Dominik Göbel
Der Oberste Gerichtshof (OGH) entschied im Fall einer Netzbetreiberin, die ein Netzzutrittsentgelt für zwei auf einem Betriebsgelände installierte Photovoltaikanlagen verrechnet, dass für den bestehenden Netzanschluss, der bereits zum Strombezug benutzt ...
Florian Prändl
Grundsätzlich ist es nur dem Urheber (bzw. Werknutzungsberechtigten) eines Werkes vorbehalten, dieses zu verwerten. Unter dieses Ausschließlichkeitsrecht fällt unter anderem die Vervielfältigung des Werkes, wozu bereits die Erstellung einer digitalen ...
Maximilian Schubert
Die künstliche Intelligenz Dall E 2 erzeugt Kontroverse. Fotograf:innen, Illustrator:innen, Designer:innen fühlen sich bedroht. Denn mit Dall E 2 lassen sich Bilder unkompliziert per Texteingabe erzeugen. Mit vielen offenen rechtlichen ...
Mag. Manuel Wegrostek, Philip Reitsperger
Am 19.11.2021 setzte das österreichische Parlament einen der letzten notwendigen Schritte für die Umsetzung des EU-weiten Einheitspatentes und die Eröffnung des Einheitlichen Patentgerichts. ...
Mag. Paul Reiter
Parallel zum markenrechtlichen System besteht ein eigenständiger und weitreichender Schutz für geschützte geografische Angaben (folgend g.g.A.) und geschützte Ursprungsbezeichnungen (nachfolgend g.U.). ...
Alissa Tichy
Das IP-Team von Gassauer-Fleissner hat das österreichische Kapitel über Geschmacksmuster zum International Comparative Legal Guide - Designs 2021 von glg beigetragen. ...
Mag. Paul Reiter
Ergänzende Schutzzertifikate (SZ) verlängern effektiv die durch ein Patent gewährte Exklusivität für Arzneimittel um bis zu 5 Jahre. ...
Mag. Manuel Wegrostek
Wie berichtet hat der EuGH in der Entscheidung Glawischnig-Piesczek (C-18/18) den möglichen Umfang von gerichtlichen Unterlassungsanordnungen gegen Host-Provider wie Facebook klargestellt. ...
Mag. Paul Reiter
Das renommierte internationale Magazin „Managing Intellectual Property“ verleiht jährlich in London die EMEA Awards, die die besten europäischen Anwaltskanzleien im Bereich geistiges Eigentum auszeichnen. ...
Mag. Paul Reiter
Gassauer-Fleissner Rechtsanwälte ist in den renommierten Anwaltsrankings der World Trademark Review (WTR 1000) (Silber, Markenrecht) und Chambers und Partners (Band 1, Intellectual Property) wieder mit TOP-Platzierungen ausgezeichnet worden. ...
Mag. Paul Reiter
Das Vereinigte Königreich hat die Europäische Union am 31. Januar 2020 verlassen. Was passiert nun mit Ihrer EU-Marke? Gilt der Schutz weiterhin auch in UK? ...
Mag. Manuel Wegrostek
Einstweilige Verfügungen (EV) ermöglichen ein rasches und effektives Vorgehen gegen Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums. ...
Mag. Paul Reiter
Erklären Gerichte ein Hassposting für rechtswidrig, können sie soziale Netzwerke (hier Facebook) verpflichten, nicht nur dieses Posting zu löschen, sondern auch alle sinngleichen Postings ...
Mag. Paul Reiter
Wer Opfer von Hasskommentar oder anderen Rechtsverletzungen auf Facebook und Co. wird, braucht sich dies natürlich nicht gefallen lassen. ...
Mag. Paul Reiter
Der EuGH hat in einer neuen Entscheidung (Rechtssache C‑673/17) eine für Betreiber von Webseiten wesentliche Frage geklärt. ...
Mag. Christopher Dlaska
In welchem Land gegen Rechtsverletzungen im Internet geklagt werden kann, ist aufgrund der Grenzenlosigkeit des Internets keine einfache Frage. In Bezug auf die Verletzung von Unionsmarken im Internet hat der ...
Mag. Paul Reiter
Sampling, also die Nutzung einzelner Sequenzen aus vorhandenen Musikstücken als Bestandteil für ein neues Werk, ist vor allem in Hip Hop und elektronischer Musik als wesentliches Element der Musikproduktion weit ...
Mag. Manuel Wegrostek
Herausgeber Alexander Koller und Michael Stadler haben viel Arbeit und Herzblut hineingesteckt: Erstmals bietet der im Juni 2019 im Linde Verlag erschienene Kommentar eine umfassende Kommentierung des österreichischen Patent- und ...
Mag. Manuel Wegrostek
Werden geistige Eigentumsrechte verletzt, kann der Rechteinhaber – alternativ zum Ersatz des erlittenen Schadens oder zur Zahlung einer Lizenzgebühr – die Herausgabe des Gewinns verlangen, den der Verletzter durch die ...
Dr. Dominik Göbel
Am Montag, 30.9.2019 findet an der WU Wien der jährliche IP-Day statt. Mit einem Fokus auf Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt und künstliche Intelligenz werden aktuelle Themen von hochkarätigen internationalen Vortragenden ...
Mag. Manuel Wegrostek
Bisher durften Inhaber ausschließlicher Lizenzen Markenrechte im Zweifel, dh auch dann, wenn dazu vertraglich nichts geregelt war, selbst klageweise gegen Rechtsverletzer durchsetzen [OGH 4 Ob 178/00f, BOSS-Brillen II]. ...
Dr. Dominik Göbel

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